Archive for the ‘Politik’ Category

Das macht mich wütend!

Friday, February 15th, 2008

Pokern ist in, Pokern kommt überall im Fernsehen, jeder Pokert in jeder freien Minute mit seinem Handy und abends trifft man sich zur guten alten Pokerrunde mit Chips und Bier.

Und ein paar ehedem ach so seriöse Bänker verwechseln ihre Schreibtische mit Pokertischen und zocken munter mit Milliarden rund um die Uhr und rund um die Welt.

Und wenn man sich mal um ein paar Milliarden verzockt, is nich so schlimm, weil Papa Staat hats ja und kann einem großzügig mit dem einen oder anderen Steuergeld aus der Patsche helfen. Weil in Deutschland dürfen ja keine Banken pleite machen. Wegen dem Vertauen.

Und so spielen sie immer weiter, mit großer Chance und kleinem Risiko, denn der Gewinn freut den Aktionär und den Verlust trägt der Steuerzahler.

In diesem Sinne: Gute Nacht!!!

Eine Perle aus dem Schweinefutter

Monday, February 11th, 2008

Die Menschen vor sich selbst zu schützen, ist eine schöne, aber tendenziell totalitäre Idee, die am Ende zu einer Auslagerung jeder Verantwortung führt.

Gefunden in einem Spiegel-Online-Artikel über DSDS (Teil 2).

PPP

Tuesday, February 5th, 2008

Offenbar wird es in Deutschland für bekloppte Randgruppenparteien immer einfacher in die Parlamente zu kommen. Deshalb denke ich darüber nach eine eigene Partei zu gründen, die PPP.

Die Populistische Panik Partei würde sich, im Gegensatz zu den heutigen Randparteien, nicht ideologisch festlegen lassen. Links oder Rechts ist viel zu eindimensional gedacht. Die PPP steht vorne. In der ersten Reihe!

Während herkömmliche Parteiprogramme quasi statisch sind und nur alle paar Jahre aktualisiert werden, gäbe es das Programm der PPP nur online und es würde täglich den akuten Sorgen der Wähler angepasst. Heute noch in der Bild, morgen schon im Parteiprogramm.

Die erste Version könnte etwa so aussehen:

Aussen und Sicherheitspolitik

Die Landesverteidigung wird an die USA (vermeintlich mächtigste Armee der Welt, Marines, Rangers, Tarnkappenbomber und jede menge Flugzeugträger) outgesourced. Es besteht kaum ein Zweifel daran, das die US-Streitkräfte die Sicherheitsinteressen der BRD besser vertreten können, als die Bundeswehr. Und beim gegenwärtig günstigen Dollarkurs lassen sich da womöglich sogar Einspaarungen realisieren.

Die Bundeswehr wird aber nicht abgesschafft, sondern zur reinen Sportfördergruppe umbebaut, mit dem erklärten Ziel, sämtliche Sportgroßereignisse wie Weltmeisterschaften, Europa- meisterschaften und Olympische Spiele zu gewinnen und zwar in allen Sportarten, die es gibt.

Innere Sicherheit

Straffällig gewordene Jugendliche werden ohne Ansehen von Herkunft und Rasse sofort in ein Dschungelcamp abgeschoben. Dort werden sie zur Strafe mit sinnlosen Spielen gequält oder müssen vor Dieter Bohlen vorsingen. Das Leben im Camp wird im Fernsehen übertragen. Die gebührenzahlenden Zuschauer dürfen sich mit ihrer GEZ-Nummer auf der Website dazu anmelden und darüber abstimmen, wer wann wieder zurückkommen darf.

Soziale Gerechtigkeit

Jeder Deutsche hat Anspruch auf eine schicke Wohnung, drei üppige Mahlzeiten pro Tag, ein Auto (nicht älter als 7 Jahre), und noch ca. 400€ Taschengeld pro Monat. Sollte das eigene Einkommen dafür nicht ausreichen, wird die Differenz unbürokratisch erstattet.

Steuern

Die PPP ist für die konsequente Einführung von Minderheitensteuern. Insbesondere der Reichensteuer, der Ausländersteuer und der Behindertensteuer (dafür kriegen die ja immer die besten Parkplätze).

Ein besonders dringendes Anliegen ist auch die Einführung einer Autobahngebühr für durchreisende Holländer.

Umwelt

Die Klimakatastrophe ist offensichtlich nicht mehr aufzuhalten. Deshalb sollten unpopuläre Maßnahmen zur CO2-einspaarung ab sofort unterbleiben. Vielmehr sollte die BRD ihre Erdölreserven verkaufen (Entlastung der deutschen Autofahrer durch sinkenden Ölpreis) und den Erlös in massenhaft Sand investieren, mit dem die tiefergelegenen Bundesgebiete an Nord- und Ostsee höhergelegt werden können.

Bildung

Die PPP fordert die Schaffung von gebührenfreien Ganztagselitekindergärten.

Gesundheit

Gute Ärzte sind Idealisten und sollten deshalb umsonst arbeiten. Dafür dürfen sie im Krankenhaus kostenlos essen und schlafen und bekommen alle notwendigen Arbeitsgeräte gestellt.

Alle Schulkinder werden regelmäßig gegen Vogelgrippe geimpft.

Betreuungsgeld

Monday, November 5th, 2007

Kinder sind laut und machen Dreck. Außerdem wollen sie ständig was und hören nur selten.

Was passiert also wenn der Staat gratis Betreuungsplätze anbietet? Klar, jede Mutter/Hausfrau bzw. jeder Vater/Hausmann (ja, ich weiß, die gibts fast gar nicht, aber dass ist ja noch kein Grund Randgruppen zu diskriminieren) schafft seinen anstrengenden Nachwuchs schneller in die KiTa als man Kruzifix sagen kann.

Das jedenfalls erwartet die CSU. Damit dieser unerwünschte Kolateralschaden der kostenlosen Kinderbetreuung ausbleibt wollen sie denen, die ihre Kinder persönlich und zu Hause erziehen (wie sich des k’hert) ein Schmerzensgeld Betreuungsgeld zahlen.

Ob man die Leistungen der Vollzeitmamas (bzw. Papas), die zurzeit neben denen, die Kinder und Beruf gleichzeitig auf die Reihe kriegen (müssen) etwas blaß aussehen, besser würdigen kann (vielleicht sogar finanziell), ist ein anderes Thema. Aber im Zusammenhang mit der Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern aus finanziell schwachen Familien ist das Betreuungsgeld ein Schuß ins Knie. Denn dieselben Familien, die es sich jetzt nicht leisten können ihre Kinder betreuen zu lassen, würden es sich in Zukunft nicht leisten können auf das Betreuungsgeld zu verzichten.

Lange Rede, kurzer Sinn:

Betreuungsgeld -> Dagegen!

Verdienen sie, was sie bekommen und bekommen sie was sie verdienen?

Sunday, October 28th, 2007

Die große spannende Frage der sozialen Gerechtigkeit ist: Wieviel Gehalt verdient es irgendjemand zu verdienen?

Denn die soziale Gerechtigkeit gilt als erreicht, wenn jeder genau das bekommt was er verdient. Das ist klar. Was das ist, ist nicht so klar. Es darf auf keinen Fall zu wenig sein um ein angenehmes Leben zu führen. Es sollte aber auch nicht zu viel sein, um bescheiden zu bleiben. Lokführer bekommen möglicherweise zu wenig und Vorstände bekommen definitiv zu viel.

Das ist so Konsens, von ganz links bis über die neuen Mitten der Gesellschaft hinweg tief hinein in den braunen Sumpf rechter Stammtische. Die Diskussion läuft schon eine ganze Weile unter der Überschrift “Neiddebatte”. Schon dieser Begriff ist als großer Erfolg für die neoliberale Propaganda zu werten. Sagen die Linken.

Ist man automatisch neidisch, wenn man Millionengehälter von Führungskräften in Frage stellt? Oder ist man gar missgünstig, weil man denen da oben ihr Vermögen nicht gönnt? (Ist man ein Antisemit, wenn man Israels Aussenpolitik hinterfragt?)

Wenigstens in der Theorie ist alles ganz einfach: In einer Zeit, in der ‘Shareholdervalue’ kurz davor steht, alle zehn Gebote auf einmal zu ersetzten, ist es kaum vorstellbar, dass die Vorstände von Aktiengesellschaften erheblich mehr Gehalt bekommen, als sie für das Unternehmen wert sind.

Schon mehrfach wurden mir von SPD-Politikern Sätze überliefert wie:”Es ist unmöglich, dass ein Mensch tausendmal besser ist als ein anderer, also sollte auch niemand 1000x mehr Verdienen.”

Das ist natürlich total gequirlter Quark. Bei fast allen Dingen des täglichen Lebens steigt der Preis irgendwann überproportional zur Qualität. Das gilt für Essen, Kleidung und technische Geräte genauso wie für Dienstleistungen. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis.

Fall abeschlossen? Nein, noch nicht ganz. In der Neiddebatte wird immer gerne von der Selbstbedienung der Vorstände gesprochen. Gibt es vielleicht eine Lücke im System, die das Grundgesetz der Marktwirtschaft umgehbar macht? Wer entscheidet eigentlich wieviel so ein Vorstand verdient?

Im Grunde ist so eine AG eine recht demokratische Veranstaltung. Jeder Aktionär hat ein Stimmrecht entprechend dem Nennwert seiner Anteile. Die Aktionäre wählen in der Hauptversammlung den Aufsichtsrat und der stellt den Vorstand ein. Das Gehalt des Vorstandes bestimmt also der Aufsichtsrat.

Da kommen wir dem Problem schon näher. Wer sitzt nämlich typischerweise in so einem Aufsichtsrat? Richtig, vor allem verrentete Exvorstände!

Jeder der eine Oma hat weiß, dass ältere Leute jüngeren gerne Geld zustecken, wenn sie es denn haben. Ich könnte mir vorstellen, das dieser Reflex sogar noch verstärkt wird wenn es sich nicht um das eigene Geld handelt. Erschwerend kommt hinzu, dass der Aufsichtsrat nicht selten zusätzliche Beraterverträge bekommt. Als Taschengeld sozusagen.

Folgendes Szenario wäre also denkbar: Ein Kartell aus Aufsichtsräten und Vorständen macht den Aktionären Angst, nach dem Motto:” klar könnten wir auch einen preiswerteren Manager einstellen, aber dann könnte es sein, dass Ihr Geld nächstes Jahr um diese Zeit schon futsch ist… ” Die Aktionäre werden kreideweiß im Gesicht und nicken alles ab. Vorstand und Aufsichtsrat halten anschließend eine kleine “Nachtsitzung” ab mit viel Schampus und Nutten ohne Ende.

Was mir allerdings bis vorhin nicht klar war, ist dass der halbe Aufsichtsrat aus Arbeitnehmervertretern besteht. Also Betriebsräten, Gewerkschaftsfunktionären und ähnlichen Gestalten, die immer am lautesten jammern, dass die soziale Gerechtigkeit noch immer nicht stattfindet.

Bei Gleichstand können die Aktionärsvertreter zwar die Arbeitnehmervertreter überstimmen, aber davon dass in Aufsichtsratssitzungen erbitterte Kämpfe um die Höhe der Vorstandsgehälter stattfinden hat man eigentlich noch nie was gehört.

Was heißt das jetzt also? Bekommen Vorstände doch angemessene Gehälter (1,5-8 Mio. € bei Dax-Unternehmen)? Stehen Arbeitnehmervertreter etwa auch auf Geld und Orgien? Ich weiß es doch auch nicht.

Aber eine kleine Anmerkung noch zum Schluss: Ich finde es sehr interessant, wie die Neiddebatte an einer Berufsgruppe völlig vorbeiläuft, die mindestens in der gleichen Größenordnung kassiert wie Vorstandsvorsitzende: Profifußballer.

Sie haben keine besonders große individuelle Verantwortung (in Arbeitsplätzen gerrechnet) und sicher wenige 18-Stunden-Tage pro Woche (Disko zählt nicht!). Sie kicken auch nicht 1000 mal besser als der durchschnittliche Hobbybolzer vom 1. FC Schießmichtot.

Warum fordert also niemand eine Gehaltsobergrenze für Profisportler, sagen wir mal zum Beispiel auf dem Niveau der Bundeskanzlerinnenvergütung? – Weil jedem klar ist, dass Deutschland dann im internationalen Fußball sehr bald keine Rolle mehr spielte.

Und das wäre doch auch nicht gerecht!

Myanmar, Brima, Burma, wie auch immer…

Wednesday, October 3rd, 2007

Es gibt sie also doch noch. So richtig fiese Millitärdiktaturen, wie man sie sich in der klassische Bananenrepublik vorstellt.

Die Bevölkerung wird gnadenlos ausgebeutet, und wer aufmuckt wird gründlichst beseitigt. Das ist doch noch echte Staatsgewalt, wenn die Regierung dem ganzen Land einfach mal das Internet abdrehen kann.

Die Welt schaut zu und staunt, ist betroffen und empfindet Mitleid. Leider presst die Junta ihrem Volk genug ab um chinesische Waffen zu kaufen. Und mit China darf man es sich nicht verscherzen. Unsere Angela ist mit ihrem Dalai Lama Date ja schon eindeutig zu weit gegangen.

Also hilft nur Daumendrücken, dass die Lage sich weiter destabilisiert, bis sich die kleptokratischen Despoten zu ihren gut gefüllten Nummernkonten ins Exil absetzten und ein paar hübsche Runden Anarchie folgen, bevor sich neue Gewaltherrscher durchsetzten können. Die Aufmüpfigen haben dann zwar immer noch nicht genug zu essen, aber vielleicht wissen sie Ruhe und Ordnung wieder zu schätzen.

Genial, der Schäuble!

Thursday, September 20th, 2007

Das muss man ihm lassen, jetzt hat er’s fast gepackt. Mit seiner sicherlich wohlüberlegten Provokation, dass ein Anschlag mit nuklearem Material nicht zu verhindern sei und man die Tage bis dahin am besten in Ruhe genießen sollte hat er heute im Bundestag einiges Entsetzen ausgelöst.

Vor allem die Koalitions-Genossen gingen ordentlich auf ihn los. Leider haben sie ihn nur fast dazu aufgefordert alles zu tun, was nötig ist um diese Anschläge zu verhindern. Onlinedurchsuchungen und Bundeswehrstreifen in deutschen Innenstädten wären doch gute Maßnahmen für den Anfang.

Da gegen ist der Verteidigunsminister doch ganz harmlos, der sich vom Verfassungsgericht nur nicht verbieten lassen will, entführte Passagierflugzeuge abschießen zu lassen. Das schöne an der Situation ist, dass es garantiert niemals zu so einem Szenario kommen wird.

  • Die Terroristen werden uns nicht auf die Nase binden, dass sie auf Selbstmord aus sind.
  • Sie werden die Zeit zwischen Übernahme des Flugzeugs und dem Absturz kurz halten, schon um einen organisierten Widerstand der Passagiere zu verhindern.

Die Alarmrotte wird also niemals rechtzeitig in die Position kommen, dass eine Abschussentscheidung getroffen werden könnte.

Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee, wahrscheinliche Ziele für solche Anschläge zu identifizieren und deren schnelle Evakuierung im Ernstfall vorzubereiten?

Jo, Blondie

Sunday, September 9th, 2007

Kleiner Satz große Wirkung: Eva Herman ist wegen einer unglücklichen Verherrlichung des dritten Reichs vom NDR gefeuert worden. Ob man den Wandel der Gesellschaft von fest gefügten Familienverhältnissen mit klarer Rollenverteilung hin zur doppelverdienenden Schlüsselkind-Patchworkfamilie nur gut finden muss, sei mal dahingestellt. Und ob daran die bösen Hippies der 68iger oder die Antibabypille die Schuldtragen kann man auch diskutieren. Aber ausgerechnet das dritte Reich zum Vorbild zu erklären ist doch ein bisschen sehr dämlich.

Aber vielleicht liege ja auch ich völlig falsch mit der Annahme, dass sich die Mütter im dritten Reich schon in Munitionsfabriken selbst verwirklichen konnten, während ihre kleinen Kinder in Einrichtungen, die wir heutzutage wohl als Terrorcamps im weitesten Sinne bezeichnen müssten, von etwas größeren Kindern zu fanatischen Killermaschinen gedrillt wurden.

Ich hab mal einen herrlichen Werbespot aus den fünfziger Jahren gesehen, in dem es hieß:” Zwei Fragen beschäftigen die Hausfrau von heute: Was soll ich anziehen? Und was soll ich kochen?”. Ich würde mal sagen, das Leben ist seither etwas komplizierter geworden. Kein Wunder also, dass sich das eine oder andere Blondköpfchen in diese seeligen Zeiten zurückwünscht.

Mitleiderregend!

Tuesday, July 3rd, 2007

Achtung, der folgende Beitrag beschäftigt sich auf zynische Weise mit einem sehr ernsten Thema. Es wird um Leben und Tod gehen und ich werde mich darüber lustig machen. Zartbesaitete sollten nach diesem Absatz aufhören und lieber diesem Link folgen um etwas erbauliches zu lesen.

Kann mir mal jemand erklären, was mit diesen ehedem so gruseligen islamistischen Terroristen los ist? Die geben ja ein jämmerliches Bild ab in letzter Zeit! Zwei nicht explodierende Kofferbomben in deutschen Zügen. Zwei nicht explodierende Autobomben in London und dann dieser Mitleid erregende Anschlagsversuch auf den Flughafen von Glasgow.

Erst kommt die Autobombe nicht bis ans Ziel, sondern bleibt an einem Poller hängen (das passiert wohl wenn man seinen Tatort nur per Google Earth auskundschaftet), dann ist die Explosion der Autobombe so mickerig, dass nicht mal die beiden möchtegern Märtyrer dabei umkommen. Stell dir vor du kommst in den Himmel, stehst nackt vor 47 Jungfrauen und alle lachen dich aus…

Im Ernst, es ist doch eigentlich nicht schwer, Terror zu verbreiten. Ich hätte duzende Ideen, aber behalte mal die meisten mal für mich (nicht dass es dann heißt, ich wäre Schuld). Aber zum Beispiel hätten die Terroristen erheblich mehr Schaden anrichten können wenn sie einfach ein paar große Steine von einer Autobahnbrücke geworfen hätten.

Das Schwierigste sollte es sein, Selbstmordattentäter anzuwerben und/oder einzuschleusen. Beides hat offenbar funktioniert. Aber dann scheitert der Terror an falsch zusammengebauten Bomben oder ähnlichen leicht vermeidbaren Fehlern.

Das Problem der Selbstmordattentäterstrategie ist, dass sie vom Typ her eine seltene Kombination aus Genie und Wahnsinn erfordert. Offenbar haben sich die Kandidaten, die verrückt genug sind, sich selbst zu opfern, aber clever genug sind, dass auch effizient umzusetzten schon alle verbraucht.

Oder jemand hat eingesehen, dass man das Internet nicht durch Sperren, Filter und Schnüffelprogramme sicher machen kann, sondern dass man es mit seinen eigenen Waffen schlagen muss. Als effektive Maßnahme gegen den Terror schlage ich vor, das Web mit falschen Bobenanleitungen in arabischer Sprache zu überfluten und dafür zu sorgen, dass die ersten 50 Googletreffer nur solche Seiten verlinken.

Wer weiß, vielleicht hat das ja schon jemand getan…

Populistischer Unfug, Episode 1000 und irgendwas…

Monday, February 19th, 2007

Unser Verkehrsminister plant eine Reform der Kfz-Steuer. Diese soll sich in Zukunft vor allem nach den Emissionen eines Autos richten und nicht mehr nach Hubraum. Und vor allem die CO2 Emissionen sollen ein wichtiges Kriterium werden.

Hallo?

Man kann sicher einen gewissen standartisierten Verbrauchswert Sprit/100 km für ein Fahrzeug ermitteln. Die tatsächlichen Emissionen hängen aber davon ab, wie man fährt und vor allem wieviel man fährt. Um CO2 Ausstoß zu sanktionieren gibt es deshalb nur eine sinnvolle Methode: Den Verbrauch von Benzin zu besteuern. Und das gibts schon. Seit 1994 unter dem schönen Namen Ökosteuer.

Autos, die viel verbrauchen, aber eben auch wenig fahren zu besteuern, bewirkt genau das Gegenteil der urspünglichen noblen Absicht: Wenn ich in Zukunft mal die Umwelt schonen will indem ich statt Auto Zug oder Rad fahre, dann geht das nicht, weil ich ja mein Steuergeld zurückfahren muss.

Sinnvoller wäre ein prozentualer oder fixer Zuschlag auf die Kfz-Steuer, der zweckgebunden in die Subventionierung des ÖPNV und den Ausbau von Radwegen fließt.