Archive for the ‘Politik’ Category

Die rettende Idee

Sunday, July 6th, 2008

Momentan hat die Welt zwei große Probleme:

  1. Das Klima geht gaga.
  2. Das Öl geht alle.

Und beides geht schneller als gut ist.

Während Problem 2 noch weitgehend verdrängt wird (Schuld an den hohen Preisen sind angeblich irgendwelche bösen Spekulanten und nicht das dramatische Auseinanderlaufen von Angebot und Nachfrage), löst Problem 2 schon seit einiger Zeit nervösen Aktivismus aus. Viel ändern wird das nicht, denn zu glauben, dass man durch ‘CO2-Einsparungen’ alleine noch irgendetwas reißen kann, ist reichlich naiv.

Selbst wenn wir Europäer es schaffen, die Emissionen auf das immer noch viel zu hohe Niveau von 1990 zurückzufahren, werden die eingesparten fossilen Brennstoffe dankbar von den aufstrebenden Schwellenländern verheitzt.

Lange Rede, kurzer Sinn, die einzige Möglichkeit, genug CO2 aus der Atmosphäre zu bekommen, um einen Unterschied zu machen, ist das Zeug aktiv zu entfernen.

Natürlich könnte man das Zeug einfach irgendwo wegpacken. Noch besser wäre es, das CO2 zu spalten und wieder in Energieträger umzuwandeln.

Der sogenannte ‘Biosprit’ ist die natürliche Variante davon. Aber das kostet Flächen, die man für den Anbau von Lebensmitteln, oder den Schutz von Regenwäldern braucht.

Stattessen möchte ich eine technische Alternative: Eine Maschine, die Sonnenenergie nutzt um CO2 zu spalten und in Methan oder Alkohol umzuwandeln. Die Geräte müssen möglichst robust konstruiert werden, damit sie, einmal aufgestellt, sehr lange wartungsfrei arbeiten können.

Von den Dingern müssen dann Tausende gebaut werden und Überall aufgestellt werde, wo die Sonne scheint. In allen Wüsten oder auf dem Meer. Auf lange Sicht ließen sich so beide Probleme lösen.

Es müsste halt nur gemacht werden.

Neo-Kommunisten

Tuesday, April 29th, 2008

Heute habe ich ein Flugblatt von einem Arbeiterbund für den Wideraufbau der KPD im Briefkasten gefunden. Ich frage mich gerade ob Neokommunisten genau so Matsch in der Birne sind wie Neonazis. Klar, die Linken sind im allgemeinen harmloser, weil sie mehr auf die Gewalt ihrer Worte als auf die Gewalt ihrer Schlagringe setzten und böse Kapitalisten nicht so schutzlos durch die Gegend tapern wie wehrlose Ausländer. Aber eine massiv gestörte Wahrnehmung der Realität haben beide Seiten gemeinsam.

War ja nicht alles schlecht damals. Klar, die ganzen Juden gleich alle vergasen zu wollen, war vielleicht ein bisschen krass. Und der zweite Weltkrieg war eventuell auch nicht die allerbeste Idee. Hey, aber Deutschland (äh, ich meine natürrrrrlich Toitschlant) gehörte den Deutschen und es wurden Autobahnen gebaut. AUTOBAHNEN, Jawoll!!

Und dann das andere Damals wo ja bekanntlich erst recht nicht alles schlecht war (was unter Eingeweihten soviel bedeutet wie alles war eigentlich besser). Ich zitiere:

Die Kombinate
waren keine Monopole. Sie funktionierten nicht,
indem sie Rohstoffe und Arbeitskräfte und Elend in der
ganzen Welt ausbeuteten.

Die Kombinate funtionierten nicht. Punkt!

Sie gehörten den Arbeitern,
also brauchten sie alle Hände und hatten davon noch viel
zu wenig. Ihre Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften
kannten keine Stillegungsprämien und
schlachteten keine neugeborenen Kälber. Denn sie
brauchten jedes Pfund Fleisch, jeden Quadratmeter
Boden und jedes zeugungsfähige Stück Vieh für das Volk.

Und trotz Einsatz aller verfügbaren Arbeitskräfte, Quadratmeter und Kälber waren jeden Samstagmorgen um acht die Brötchen alle? Da sag ich ma nix zu.

Auch sehr schön:

Gegen den Notstand der Berliner Einverleiber-Republik:
Die Annektierer, der deutsche Imperialismus und
seine Monopole, schaffen sich eine ihnen 1945 verbotene
Polizei, zentral organisiert als Bundespolizei.

Aber Stasi war schon okay, oder?

Kapitalismus (Marktwirtschaft) und Demokratie sind sicher nicht perfekt. Es gibt Schwächen und manchmal sogar große Ungerechtigkeiten. Aber unterm Strich muss man weit reisen, um Länder oder Gesellschaften zu finden in denen es den Menschen besser geht als bei uns. (Und wenn ich weit reisen sage, meine ich sicher nicht Nordkorea oder Kuba).

Fazit: Wiederaufbau der KPD braucht kein Mensch. Und die NPD gehört verboten. Aber richtig!

Komunalwahlkonsequenzen

Tuesday, March 4th, 2008

Man muss die CSU nicht unbedingt mögen. Es gibt sogar einige gute Gründe sie nicht zu mögen. Allerdings hat Bayern, dank der CSU, das konsequenteste Rauchverbot von ganz Deutschland.  Das finde ich gut.

Jetzt haben die Weicheier von der CSU bei der Kommunalwahl ein paar Stimmen verloren und schon fangen sie an rückwärts zu rudern! Da ich am Sonntag auch ein paar meiner 50 Sitmmen an CSU-Kandidaten verteilt habe, fühle ich mich natürlich berufen den Gurken gehörig die Meinung zu geigen:

In den Medien wurde heute verbreitet, dass die CSU-Führung erwägt als Konsequenz aus den Ergebnissen der Komunalwahl vom vergangenen Sonntag die Regelungen zum Nichtraucherschutz wieder zu lockern.

Ich finde es sehr gut, dass Bayern deutschlandweit den Nichtraucherschutz am konsequentesten geregelt hat und ich wünsche mir, dass das auch so bleibt!
Die zunächst verärgerten Raucher werden die neue Situation bald verstehen und akzeptieren. (Es sei denn, sie werden durch fortgesetzte Diskussionen fortwährend an den Verlust ihres Privilegs zur Luftverunreinigung erinnert.) Eine Lockerung der Gesetze würde aber viele Nichtraucher verärgern.
Die Entscheidung für einen wirklich umfassenden Nichtraucherschutz war richtig, bitte bleiben Sie dabei!

Kommunalwahlqual

Sunday, March 2nd, 2008

Monatelang haben die verschiedenen Parteien meinen Briefkasten mit Wahlwerbung geflutet. Einige Kandidaten standen sogar persölich vor der Tür. Heute war es dann soweit: Wahltag.

Als mündiger, verantwortungsvoller Bürger hätte ich die Zeit natürlich nutzen sollen, mich über die Parteien und Kandidaten zu informieren. Hab ich aber nicht gemacht.

So stand ich also völlig unvoreingenommen vor dem Wahllokal und musste mit Entsetzen feststellen, das ich bis zu 50 (in Worten: FÜNFZIG) Stimmen verteilen durfte.

Leider bin ich ideologisch nicht besonders festgelegt, sonst hätte ich einfach eine der Listen ankreuzen können und wäre fertig gewesen. Aber ich hatte natürlich schon den Ehrgeiz das Wahlrecht voll auszukosten und meine Stimmen über mindestens 5 der 8 Wahllisten zu verteilen.

Die erste Herausvorderung war schon der überdimensionale Wahlzettel an sich. Der musste nämlich in geeigneter Weise umgefaltet werden, bis er überhaupt in die Wahlkabine passte.

Dann ging ich die Listen der Kandidaten durch und machte mehr oder weniger zufällig meine Kreuzchen, wenn mir ein Name oder ein Beruf sympathisch vorkam.

Das ist sicher noch nicht die hohe Schule der demokratischen Willensfindung, aber vielleicht habe ich einen kleinen Beitrag gegen die Extremisten geleistet.

Und vielleicht hab ich beim nächsten Mal etwas mehr Ahnung und kann eine qualifiziertere Entscheidung treffen. Denn auch wenn das Wahlrecht uns manchmal quält, sollten wir nie vergessen froh zu sein, dass wir es haben!

Das macht mich wütend!

Friday, February 15th, 2008

Pokern ist in, Pokern kommt überall im Fernsehen, jeder Pokert in jeder freien Minute mit seinem Handy und abends trifft man sich zur guten alten Pokerrunde mit Chips und Bier.

Und ein paar ehedem ach so seriöse Bänker verwechseln ihre Schreibtische mit Pokertischen und zocken munter mit Milliarden rund um die Uhr und rund um die Welt.

Und wenn man sich mal um ein paar Milliarden verzockt, is nich so schlimm, weil Papa Staat hats ja und kann einem großzügig mit dem einen oder anderen Steuergeld aus der Patsche helfen. Weil in Deutschland dürfen ja keine Banken pleite machen. Wegen dem Vertauen.

Und so spielen sie immer weiter, mit großer Chance und kleinem Risiko, denn der Gewinn freut den Aktionär und den Verlust trägt der Steuerzahler.

In diesem Sinne: Gute Nacht!!!

Eine Perle aus dem Schweinefutter

Monday, February 11th, 2008

Die Menschen vor sich selbst zu schützen, ist eine schöne, aber tendenziell totalitäre Idee, die am Ende zu einer Auslagerung jeder Verantwortung führt.

Gefunden in einem Spiegel-Online-Artikel über DSDS (Teil 2).

PPP

Tuesday, February 5th, 2008

Offenbar wird es in Deutschland für bekloppte Randgruppenparteien immer einfacher in die Parlamente zu kommen. Deshalb denke ich darüber nach eine eigene Partei zu gründen, die PPP.

Die Populistische Panik Partei würde sich, im Gegensatz zu den heutigen Randparteien, nicht ideologisch festlegen lassen. Links oder Rechts ist viel zu eindimensional gedacht. Die PPP steht vorne. In der ersten Reihe!

Während herkömmliche Parteiprogramme quasi statisch sind und nur alle paar Jahre aktualisiert werden, gäbe es das Programm der PPP nur online und es würde täglich den akuten Sorgen der Wähler angepasst. Heute noch in der Bild, morgen schon im Parteiprogramm.

Die erste Version könnte etwa so aussehen:

Aussen und Sicherheitspolitik

Die Landesverteidigung wird an die USA (vermeintlich mächtigste Armee der Welt, Marines, Rangers, Tarnkappenbomber und jede menge Flugzeugträger) outgesourced. Es besteht kaum ein Zweifel daran, das die US-Streitkräfte die Sicherheitsinteressen der BRD besser vertreten können, als die Bundeswehr. Und beim gegenwärtig günstigen Dollarkurs lassen sich da womöglich sogar Einspaarungen realisieren.

Die Bundeswehr wird aber nicht abgesschafft, sondern zur reinen Sportfördergruppe umbebaut, mit dem erklärten Ziel, sämtliche Sportgroßereignisse wie Weltmeisterschaften, Europa- meisterschaften und Olympische Spiele zu gewinnen und zwar in allen Sportarten, die es gibt.

Innere Sicherheit

Straffällig gewordene Jugendliche werden ohne Ansehen von Herkunft und Rasse sofort in ein Dschungelcamp abgeschoben. Dort werden sie zur Strafe mit sinnlosen Spielen gequält oder müssen vor Dieter Bohlen vorsingen. Das Leben im Camp wird im Fernsehen übertragen. Die gebührenzahlenden Zuschauer dürfen sich mit ihrer GEZ-Nummer auf der Website dazu anmelden und darüber abstimmen, wer wann wieder zurückkommen darf.

Soziale Gerechtigkeit

Jeder Deutsche hat Anspruch auf eine schicke Wohnung, drei üppige Mahlzeiten pro Tag, ein Auto (nicht älter als 7 Jahre), und noch ca. 400€ Taschengeld pro Monat. Sollte das eigene Einkommen dafür nicht ausreichen, wird die Differenz unbürokratisch erstattet.

Steuern

Die PPP ist für die konsequente Einführung von Minderheitensteuern. Insbesondere der Reichensteuer, der Ausländersteuer und der Behindertensteuer (dafür kriegen die ja immer die besten Parkplätze).

Ein besonders dringendes Anliegen ist auch die Einführung einer Autobahngebühr für durchreisende Holländer.

Umwelt

Die Klimakatastrophe ist offensichtlich nicht mehr aufzuhalten. Deshalb sollten unpopuläre Maßnahmen zur CO2-einspaarung ab sofort unterbleiben. Vielmehr sollte die BRD ihre Erdölreserven verkaufen (Entlastung der deutschen Autofahrer durch sinkenden Ölpreis) und den Erlös in massenhaft Sand investieren, mit dem die tiefergelegenen Bundesgebiete an Nord- und Ostsee höhergelegt werden können.

Bildung

Die PPP fordert die Schaffung von gebührenfreien Ganztagselitekindergärten.

Gesundheit

Gute Ärzte sind Idealisten und sollten deshalb umsonst arbeiten. Dafür dürfen sie im Krankenhaus kostenlos essen und schlafen und bekommen alle notwendigen Arbeitsgeräte gestellt.

Alle Schulkinder werden regelmäßig gegen Vogelgrippe geimpft.

Betreuungsgeld

Monday, November 5th, 2007

Kinder sind laut und machen Dreck. Außerdem wollen sie ständig was und hören nur selten.

Was passiert also wenn der Staat gratis Betreuungsplätze anbietet? Klar, jede Mutter/Hausfrau bzw. jeder Vater/Hausmann (ja, ich weiß, die gibts fast gar nicht, aber dass ist ja noch kein Grund Randgruppen zu diskriminieren) schafft seinen anstrengenden Nachwuchs schneller in die KiTa als man Kruzifix sagen kann.

Das jedenfalls erwartet die CSU. Damit dieser unerwünschte Kolateralschaden der kostenlosen Kinderbetreuung ausbleibt wollen sie denen, die ihre Kinder persönlich und zu Hause erziehen (wie sich des k’hert) ein Schmerzensgeld Betreuungsgeld zahlen.

Ob man die Leistungen der Vollzeitmamas (bzw. Papas), die zurzeit neben denen, die Kinder und Beruf gleichzeitig auf die Reihe kriegen (müssen) etwas blaß aussehen, besser würdigen kann (vielleicht sogar finanziell), ist ein anderes Thema. Aber im Zusammenhang mit der Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern aus finanziell schwachen Familien ist das Betreuungsgeld ein Schuß ins Knie. Denn dieselben Familien, die es sich jetzt nicht leisten können ihre Kinder betreuen zu lassen, würden es sich in Zukunft nicht leisten können auf das Betreuungsgeld zu verzichten.

Lange Rede, kurzer Sinn:

Betreuungsgeld -> Dagegen!

Verdienen sie, was sie bekommen und bekommen sie was sie verdienen?

Sunday, October 28th, 2007

Die große spannende Frage der sozialen Gerechtigkeit ist: Wieviel Gehalt verdient es irgendjemand zu verdienen?

Denn die soziale Gerechtigkeit gilt als erreicht, wenn jeder genau das bekommt was er verdient. Das ist klar. Was das ist, ist nicht so klar. Es darf auf keinen Fall zu wenig sein um ein angenehmes Leben zu führen. Es sollte aber auch nicht zu viel sein, um bescheiden zu bleiben. Lokführer bekommen möglicherweise zu wenig und Vorstände bekommen definitiv zu viel.

Das ist so Konsens, von ganz links bis über die neuen Mitten der Gesellschaft hinweg tief hinein in den braunen Sumpf rechter Stammtische. Die Diskussion läuft schon eine ganze Weile unter der Überschrift “Neiddebatte”. Schon dieser Begriff ist als großer Erfolg für die neoliberale Propaganda zu werten. Sagen die Linken.

Ist man automatisch neidisch, wenn man Millionengehälter von Führungskräften in Frage stellt? Oder ist man gar missgünstig, weil man denen da oben ihr Vermögen nicht gönnt? (Ist man ein Antisemit, wenn man Israels Aussenpolitik hinterfragt?)

Wenigstens in der Theorie ist alles ganz einfach: In einer Zeit, in der ‘Shareholdervalue’ kurz davor steht, alle zehn Gebote auf einmal zu ersetzten, ist es kaum vorstellbar, dass die Vorstände von Aktiengesellschaften erheblich mehr Gehalt bekommen, als sie für das Unternehmen wert sind.

Schon mehrfach wurden mir von SPD-Politikern Sätze überliefert wie:”Es ist unmöglich, dass ein Mensch tausendmal besser ist als ein anderer, also sollte auch niemand 1000x mehr Verdienen.”

Das ist natürlich total gequirlter Quark. Bei fast allen Dingen des täglichen Lebens steigt der Preis irgendwann überproportional zur Qualität. Das gilt für Essen, Kleidung und technische Geräte genauso wie für Dienstleistungen. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis.

Fall abeschlossen? Nein, noch nicht ganz. In der Neiddebatte wird immer gerne von der Selbstbedienung der Vorstände gesprochen. Gibt es vielleicht eine Lücke im System, die das Grundgesetz der Marktwirtschaft umgehbar macht? Wer entscheidet eigentlich wieviel so ein Vorstand verdient?

Im Grunde ist so eine AG eine recht demokratische Veranstaltung. Jeder Aktionär hat ein Stimmrecht entprechend dem Nennwert seiner Anteile. Die Aktionäre wählen in der Hauptversammlung den Aufsichtsrat und der stellt den Vorstand ein. Das Gehalt des Vorstandes bestimmt also der Aufsichtsrat.

Da kommen wir dem Problem schon näher. Wer sitzt nämlich typischerweise in so einem Aufsichtsrat? Richtig, vor allem verrentete Exvorstände!

Jeder der eine Oma hat weiß, dass ältere Leute jüngeren gerne Geld zustecken, wenn sie es denn haben. Ich könnte mir vorstellen, das dieser Reflex sogar noch verstärkt wird wenn es sich nicht um das eigene Geld handelt. Erschwerend kommt hinzu, dass der Aufsichtsrat nicht selten zusätzliche Beraterverträge bekommt. Als Taschengeld sozusagen.

Folgendes Szenario wäre also denkbar: Ein Kartell aus Aufsichtsräten und Vorständen macht den Aktionären Angst, nach dem Motto:” klar könnten wir auch einen preiswerteren Manager einstellen, aber dann könnte es sein, dass Ihr Geld nächstes Jahr um diese Zeit schon futsch ist… ” Die Aktionäre werden kreideweiß im Gesicht und nicken alles ab. Vorstand und Aufsichtsrat halten anschließend eine kleine “Nachtsitzung” ab mit viel Schampus und Nutten ohne Ende.

Was mir allerdings bis vorhin nicht klar war, ist dass der halbe Aufsichtsrat aus Arbeitnehmervertretern besteht. Also Betriebsräten, Gewerkschaftsfunktionären und ähnlichen Gestalten, die immer am lautesten jammern, dass die soziale Gerechtigkeit noch immer nicht stattfindet.

Bei Gleichstand können die Aktionärsvertreter zwar die Arbeitnehmervertreter überstimmen, aber davon dass in Aufsichtsratssitzungen erbitterte Kämpfe um die Höhe der Vorstandsgehälter stattfinden hat man eigentlich noch nie was gehört.

Was heißt das jetzt also? Bekommen Vorstände doch angemessene Gehälter (1,5-8 Mio. € bei Dax-Unternehmen)? Stehen Arbeitnehmervertreter etwa auch auf Geld und Orgien? Ich weiß es doch auch nicht.

Aber eine kleine Anmerkung noch zum Schluss: Ich finde es sehr interessant, wie die Neiddebatte an einer Berufsgruppe völlig vorbeiläuft, die mindestens in der gleichen Größenordnung kassiert wie Vorstandsvorsitzende: Profifußballer.

Sie haben keine besonders große individuelle Verantwortung (in Arbeitsplätzen gerrechnet) und sicher wenige 18-Stunden-Tage pro Woche (Disko zählt nicht!). Sie kicken auch nicht 1000 mal besser als der durchschnittliche Hobbybolzer vom 1. FC Schießmichtot.

Warum fordert also niemand eine Gehaltsobergrenze für Profisportler, sagen wir mal zum Beispiel auf dem Niveau der Bundeskanzlerinnenvergütung? – Weil jedem klar ist, dass Deutschland dann im internationalen Fußball sehr bald keine Rolle mehr spielte.

Und das wäre doch auch nicht gerecht!

Myanmar, Brima, Burma, wie auch immer…

Wednesday, October 3rd, 2007

Es gibt sie also doch noch. So richtig fiese Millitärdiktaturen, wie man sie sich in der klassische Bananenrepublik vorstellt.

Die Bevölkerung wird gnadenlos ausgebeutet, und wer aufmuckt wird gründlichst beseitigt. Das ist doch noch echte Staatsgewalt, wenn die Regierung dem ganzen Land einfach mal das Internet abdrehen kann.

Die Welt schaut zu und staunt, ist betroffen und empfindet Mitleid. Leider presst die Junta ihrem Volk genug ab um chinesische Waffen zu kaufen. Und mit China darf man es sich nicht verscherzen. Unsere Angela ist mit ihrem Dalai Lama Date ja schon eindeutig zu weit gegangen.

Also hilft nur Daumendrücken, dass die Lage sich weiter destabilisiert, bis sich die kleptokratischen Despoten zu ihren gut gefüllten Nummernkonten ins Exil absetzten und ein paar hübsche Runden Anarchie folgen, bevor sich neue Gewaltherrscher durchsetzten können. Die Aufmüpfigen haben dann zwar immer noch nicht genug zu essen, aber vielleicht wissen sie Ruhe und Ordnung wieder zu schätzen.